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ELGA wieder Anmelden: JA oder NEIN

mmmmav , March 19 at 19:55
mmmmav

Es gab mal im Alten INR-Austria Forum ein Thema über das ELGA-Programm, dass auch bei einigen Treffen in Salzburg, (glaube ich auch) Linz und Wien.

Es ging damals über die rechtlichen Konsequenzen, dass andere Ärzte (wie Amtsärzte) Zugriff haben und das selbstständige Leben massiv beeinträchtigen können.

Ich habe damals auf Anraten von INR Austria von ELGA abgemeldet und würde mich wieder anmelden - da es wegen der COVID-Pandemie ein wenig schwieriger macht bei anderen Ordinationen und Ambulanzen einen Termin zu bekommen.

Des weiteren wird im ELGA-System der e-Impfpass eingefügt, wobei alle Patienten in Österreich im digitalen Impfpass registriert sind - egal ob man in ELGA angemeldet oder abgemeldet ist!

Ich habe mich Anfang März 2021 bei ELGA angefragt ob das brisante Thema noch aktuell ist und wie das mit dem digitalen Impfpass aussieht.

Als Antwort habe ich dies hier bekommen:
Im ELGA-Gesetz (Gesundheitstelematikgesetz 2012) ist geregelt, wer auf ELGA-Gesundheitsdaten zugreifen darf: Es sind dies neben der Patientin bzw. dem Patienten selbst ausschließlich nur jene Ärztinnen und Ärzte oder ELGA-Gesundheitsdiensteanbieter (GDA), die tatsächlich gerade die betreffende Patientin bzw. den betreffenden Patienten behandeln oder betreuen. Explizit nicht zugreifen dürfen: Chefärzte der staatlichen Sozialversicherungen, Ärzte, die für private Versicherungen Untersuchungen durchführen, Behörden und Amtsärzte, Schulärzte, Betriebsärzte, Stellungsärzte des Bundesheeres und jene Ärzte, die durch den Patienten vom Zugriff ausgeschlossen wurden. Im Falle einer Doppelrolle (Arbeitgeber und GDA) gibt es gesonderte Regelungen.

Der e-Impfpass unterliegt einer anderen Gesetzesgrundlage. Die Teilnahmeregelung und Zugriffsbestimmungen betreffend nur den e-Impfpass lauten wie folgt:

Einen elektronischen Impfpass erhalten alle Personen, die der österreichischen Sozialversicherung bekannt und im Stammzahlenregister Österreichs erfasst sind. Im Gesundheitstelematikgesetz 2012 ist keine Möglichkeit vorgesehen, der Teilnahme am e-Impfpass zu widersprechen. Dies wird auch mit dem erheblichen öffentlichen Interesse an der Kenntnis von Durchimpfungsraten und Immunisierungsstatus der Bevölkerung begründet. (Art. 9 Abs. 2 lit. g bis j DSGVO).

Der e-Impfpass wird auf Basis der gesetzlichen Grundlagen umgesetzt, die den Zugang für impfende Gesundheitsdiensteanbieter (z.B. Schul-, Amts-, Arbeitsmediziner) zum e-Impfpass regeln. Diese gesetzlichen Grundlagen sind im Gesundheitstelematikgesetz 2012 ab §24b geregelt.

Derzeit sind diese GDA zugriffsberechtigt (technische Möglichkeit vorausgesetzt):

Ärztinnen und Ärzte
Apotheken
Hebammen
Krankenhäuser
Gruppenpraxen
Arbeitsmedizinisches Zentrum
öffentliche Impfzentren
Öffentlicher Gesundheitsdienst
-- (Ende der Nachricht) --

Laut dem Kundendienst haben Schul-, Amts-, Arbeitsmediziner keinen Zugriff auf das ELGA-System, ausgenommen nur für den e-Impfpass!

Selbsthilfegruppe von Gerinnungspatienten